Malu Dreyer und Kabinett führen Erfolgskurs in Rheinland-Pfalz fort
Am 13. März wurde die SPD erneut zur stärksten Kraft im rheinland-pfälzischen Landtag gewählt. Mit diesem klaren Auftrag des Wählers, führte die wiedergewählte Ministerpräsidentin, Malu Dreyer, erfolgreiche Koalitionsverhandlungen mit FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Die Ampel-Koalition einigte sich auf gemeinsame Positionen, über die die Jusos Boppard im Rahmen eines Info-Standes auf dem Marktplatz informierten.
Die Besucherinnen und Besucher des Standes konnten Einblick in den Koalitionsvertrag nehmen, der zu diesem Zwecke am Stand ausgelegt war. Darüber hinaus boten die Jusos eigens dafür erstelle Flyer, Info-Material und Wackelpudding in den Farben der Ampel-Koalition an.
„Es ist enorm wichtig, Politik transparent zu gestalten. Der politische Prozess ist ein Beteiligungsprozess, der stets offen gehalten werden muss. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf, bei diesem Prozess mitgenommen zu werden – nicht nur kurz vor der Wahl.“, stellt Umut Kurt entschlossen klar.
Ein großer Erfolg ist für die Jungpolitikerinnen und Jungpolitiker ein landesweites Semesterticket, eine mögliche Aufhebung des Kooperationsverbotes, Wahlen ab 16, der Meisterbonus, die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni und viele weitere Vereinbarungen, die die Koalitionspartner beschlossen haben. Der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Boppard, Andreas Nick, zeigt sich über das Wahlergebnis erleichtert und blickt optimistisch in die Zukunft: „Ich bin froh, dass Malu Dreyer weiterhin unsere Ministerpräsidentin bleibt. Der vorliegende Koalitionsvertrag hat die gesamte Gesellschaft im Blick: Sozial gerecht, wirtschaftlich stark, ökologisch verantwortlich. Das ist eine gelungene Mischung.“
Den Koalitionsvertrag gibt es hier *klick* zum Nachlesen.
